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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der CASA REHA Holding GmbH

nachfolgend »Casa Reha« genannt,
einem Mitglied der Casa Reha Unternehmensgruppe

§ 1
Allgemeines – Geltungsbereich

  1. Unsere Verträge werden ausschließlich unter Zugrundelegung dieser Geschäftsbedingungen abgeschlossen. Dies gilt auch für künftige Geschäfte, die ohne nochmalige Bezugnahme auf diese Bedingungen getätigt werden. Abweichenden Bedingungen des Vertragspartners wird hiermit widersprochen; diese werden auch nicht durch die Annahme von Ware ohne nochmaligen ausdrücklichen Widerspruch anerkannt.
  2. Für alle Vereinbarungen zwischen uns und unserem Vertragspartner gilt allein der Inhalt der schriftlichen Bestellung. Mündlich erteilte Aufträge oder Nebenabreden werden erst durch unsere schriftliche Bestellung wirksam.
  3. Unsere Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Personen, die nicht Verbraucher im Sinnen des § 13 Abs. 1 BGB sind. Dies sind also insbesondere Unternehmer, einschließlich Selbstständiger, die mit Aufgaben der Pflege betreut werden, um temporär eine Personalunterdeckung zu verhindern.
  4. Ausdrücke und Bezeichnungen werden nachfolgend geschlechtsneutral gebraucht. Die männliche Bezeichnung umfasst auch die weibliche Form. Dies bedeutet beispielsweise, dass mit »Vertragspartner« auch eine »Vertragspartnerin« gemeint sein kann.
  5. Von den vorliegenden Bedingungen abweichende oder sie ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und der Zustimmung unserer Organe in vertretungsberechtigter Zahl. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

§ 2
Angebot – Angebotsunterlagen

Unser Vertragspartner ist verpflichtet, unsere Bestellung innerhalb einer Frist von 2 Wochen anzunehmen. Nach Ablauf dieser Frist sind wir an unsere Bestellung nicht mehr gebunden. Durch die Auftragsbestätigung garantiert der Vertragspartner, dass die bestellte Ware die von uns geforderte Beschaffenheit aufweist.

§ 3
Preise – Zahlungsbedingungen

  1. Der in der Bestellung ausgewiesene Preis ist bindend. Mangels abweichender schriftlicher Vereinbarung schließt der Preis Lieferung »frei Haus«, einschließlich Verpackung ein.
  2. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist im Preis enthalten.
  3. Rechnungen können wir nur bearbeiten, wenn diese – entsprechend den Vorgaben in unserer Bestellung – die dort ausgewiesene Bestellnummer angeben; für alle wegen Nichteinhaltung dieser Verpflichtung entstehenden Folgen ist der Vertragspartner verantwortlich, soweit er nicht nachweist, dass er diese nicht zu vertreten hat.
  4. Wir bezahlen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, den Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen, gerechnet ab Wareneingang und Rechnungserhalt, mit 3 Prozent Skonto oder innerhalb von 60 Tagen nach Rechnungserhalt brutto.
  5. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen uns in gesetzlichem Umfang zu.
  6. Der Vertragspartner ist ohne Einwilligung nicht berechtigt, seine Forderungen gegen uns an Dritte abzutreten.

§ 4
Lieferzeit

  1. Die in der Bestellung angegebene Lieferzeit ist bindend.
  2. Der Vertragspartner ist verpflichtet, uns unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen, wenn Umstände eintreten oder ihm erkennbar werden, aus denen sich ergibt, dass die bedungene Lieferzeit nicht eingehalten werden kann.
  3. Im Falle des Lieferverzuges stehen uns die gesetzlichen Ansprüche zu. Insbesondere sind wir berechtigt, nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist Schadensersatz statt der Leistung und Rücktritt zu verlangen. Verlangen wir Schadensersatz, steht dem Vertragspartner das Recht zu, uns nachzuweisen, dass er die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.

§ 5
Gefahrenübergang – Dokumente

  1. Die Lieferung hat, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, auf Gefahr des Vertragspartners frei Haus an unsere Geschäftsadresse oder an den von uns benannten Lieferort zu erfolgen.
  2. Der Vertragspartner ist verpflichtet, auf allen Versandpapieren und Lieferscheinen exakt unsere Bestellnummer anzugeben; unterlässt er dies, so sind Verzögerungen in der Bearbeitung nicht von uns zu vertreten.

§ 6
Mängeluntersuchung – Mängelhaftung

  1. Wir sind verpflichtet, die Ware innerhalb angemessener Frist auf etwaige Qualitäts- und Quantitätsabweichungen zu prüfen. Die Rüge ist rechtzeitig, wenn sie dem Vertragspartnern innerhalb einer Frist von 15 Arbeitstagen, gerechnet ab Wareneingang oder bei versteckten Mängeln ab Entdeckung, angezeigt wird. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge an den Vertragspartnern.
  2. Die gesetzlichen Mängelansprüche stehen uns ungekürzt zu; in jedem Fall sind wir berechtigt, vom Vertragspartner nach unserer Wahl Nachbesserung, Mängelbeseitigung oder Lieferung einer neuen Sache zu verlangen. Das Recht auf Schadensersatz, insbesondere das auf Schadensersatz statt der Leistung bleibt ausdrücklich vorbehalten.
  3. Wir sind berechtigt, auf Kosten des Vertragspartners die Mängelbeseitigung selbst vorzunehmen, wenn Gefahr in Verzug ist oder besondere Eilbedürftigkeit besteht.
  4. Die Verjährungsfrist beträgt 36 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang.

§ 7
Haftung Casa Reha

  1. Die Haftung von Casa Reha auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung, ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieses § 7 eingeschränkt.
  2. Die Haftung von Casa Reha für die Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist ausgeschlossen, wenn sie auf
    - einfacher Fahrlässigkeit seiner Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen;
    - grober Fahrlässigkeit seiner nichtleitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen
    beruht. Vertragswesentlich sind die Verpflichtung zur rechtzeitigen Annahme und Bezahlung von Waren und Dienstleistungen sowie Obhutspflichten, die gegenüber dem Vertragspartner zum Schutz von Leib und Leben des Vertragspartners, seiner Mitarbeiter sowie Dritten oder zum Schutz des Eigentums bestehen
  3. Soweit Casa Reha dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist die Haftung auf Schäden begrenzt, die Casa Reha bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder die Casa Reha unter Berücksichtigung der Umstände bekannt waren oder die Casa Reha bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätten bekannt sein bzw. die Casa Reha hätte voraussehen müssen.
    (4) Die Einschränkungen dieses § 7 gelten nicht für die Haftung von Casa Reha wegen vorsätzlichen Verhaltens, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Casa Reha.

§ 8
Qualität

  1. Der Vertragspartner hat ein nach Art und Umfang geeignetes, dem neuesten Stand der Technik entsprechendes, dokumentiertes Qualitätssicherungssystem einzurichten und aufrechtzuerhalten.
  2. Der Vertragspartner sichert zu, bestellte Waren in der geschuldeten Menge, Art und Güte termingerecht zu liefern. Selbiges gilt entsprechend für die Erbringung von Dienstleistungen.
  3. Soweit der Vertragspartner für einen Produktschaden verantwortlich ist, ist er verpflichtet, uns insoweit von Schadensersatzansprüchen Dritter auf erstes Anfordern freizustellen, als die Ursache in seinem Herrschafts- und Organisationsbereich gesetzt ist und er im Außenverhältnis selbst haftet.

§ 9
Schutzrechte

  1. Der Vertragspartner steht dafür ein, dass im Zusammenhang mit seiner Lieferung keine Rechte Dritter verletzt werden.
  2. Werden wir von einem Dritten deshalb in Anspruch genommen, so ist der Vertragspartner verpflichtet, uns auf erstes schriftliches Anfordern von diesen Ansprüchen freizustellen; wir sind nicht berechtigt, mit dem Dritten – ohne Zustimmung des Vertragspartnern – irgendwelche Vereinbarungen zu treffen, insbesondere einen Vergleich abzuschließen.
  3. Die Freistellungspflicht des Vertragspartners bezieht sich auf alle Aufwendungen, die uns aus oder im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme durch einen Dritten notwendigerweise erwachsen.
  4. Die Verjährungsfrist beträgt zehn Jahre, gerechnet ab Vertragsschluss.

§ 10
Zusammenarbeit mit selbstständigen Pflegekräften

  1. Der jeweilige selbstständige Auftragnehmer, der innerhalb einer der Einrichtungen der Casa Reha pflegerische Aufgaben oder andere Dienstleistungen übernimmt – nachfolgend der »Auftragnehmer« – übt seine Tätigkeit freiberuflich und/oder selbstständig aus. Er wird nicht Angestellter oder Arbeitnehmer des Casa Reha. Der Auftragnehmer hat eigenständig darauf zu achten, dass sein Status als Selbstständiger gewahrt bleibt.
  2. Der Auftragnehmer plant selbstständig und eigenverantwortlich die Durchführung und Kontrolle der Dokumentation, Pflege und Betreuung nach SGB V und XI in Kooperation mit den zu pflegenden Bewohnern und den zuständigen Ärzten, sofern er entsprechend den Anforderungen der einschlägigen Bestimmungen ausreichend qualifiziert ist. Der Auftragnehmer bringt selbst die erforderlichen Qualifikationsnachweise bei. Im Rahmen seiner Tätigkeit orientiert sich der Auftragnehmer an den Rahmenbedingungen einschließlich des Pflegeleitbildes/Pflegemodels der jeweiligen Casa Reha Einrichtung, in der er tätig ist.
  3. Der Auftragnehmer haftet Casa Reha gegenüber für schuldhaft verursachte Schäden. Sorgfaltsmaßstab ist dabei der für die übernommene Tätigkeit anzusetzende Sorgfaltsmaßstab eines gut aus- und fortgebildeten, achtsamen und umsichtigen Altenpflegers. Zur Deckung etwaiger Schäden schließt der Auftragnehmer eine Berufshaftpflichtversicherung ab.
  4. Casa Reha zahlt dem Auftragnehmer das vereinbarte Honorar auf Stundenbasis. Anreise-, Ankleide-, Pausen- und Waschzeiten werden nicht vergütet.
  5. Der Auftragnehmer erstellt nach Beendigung des Auftrages, in jedem Fall aber wöchentlich eine Rechnung in Papierform, die den Anforderungen des § 14 UStG entspricht. Der Rechnung ist notwendig ein Stundezettel beizufügen, auf dem die geleisteten Dienste erfasst und vom jeweiligen Vorgesetzten bzw. der Pflegedienst- oder Heimleitung der jeweiligen Einrichtung abgezeichnet sind. Angebrochene volle Stunden sind im Viertelstundentakt zu erfassen. Eine korrekt erstellte, im Original vorliegende Rechnung mit abgezeichnetem Stundenzettel wird innerhalb von 10 Banktagen (Frankfurt am Main) nach Eingang bei der jeweiligen Casa Reha Einrichtung fällig.
  6. In Abstimmung mit der Leitung der jeweiligen Casa Reha Einrichtung stimmt der Auftragnehmer die Einsatzzeiten ab. Der Auftragnehmer ist an die Weisungen und den Dienstplan der jeweiligen Casa Reha Einrichtung nicht gebunden. Dessen ungeachtet, hat der Auftragnehmer nach erfolgter Abstimmung die entsprechenden Einsatzzeiten zu beachten. Ein Ausfall des Auftragnehmers, unabhängig von den Gründen, wird nicht bezahlt oder erstattet. Der Anspruch auf Honorar besteht dann nicht.
  7. Auftragnehmer und Casa Reha sind berechtigt, die Zusammenarbeit jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen. Nach Ablauf der Kündigungsfrist ist der Auftragnehmer nicht mehr verpflichtet, eventuell schon abgesprochene Leistungen zu erbringen. Umgekehrt trifft Casa Reha keine Verpflichtung zu einer Vergütung oder der Zahlung von Schadenersatz. Unbenommen ist beiden Seiten das Recht der außerordentlichen, fristlosen Kündigung.

§ 11
Vertraulichkeit

  1. Die Parteien verpflichten sich auch über das Vertragsende hinaus, alle vor oder bei der Vertragsdurchführung von der jeweils anderen Partei erlangten Informationen, unabhängig davon ob sie als vertraulich gekennzeichnet sind oder nicht und unabhängig von der Form ihrer Übermittlung (gegenständlich oder elektronisch), als vertraulich zu behandeln und nur solchen Mitarbeitern oder Beratern zukommen zu lassen, die zum Zweck der Erfüllung ihrer Aufgaben auf den Zugang zu den entsprechenden Informationen angewiesen sind und sich einer entsprechenden Vertraulichkeitsverpflichtung unterworfen haben.
  2. Die vorstehende Vertraulichkeitsverpflichtung gilt nicht für solche Informationen, die bei Abschluss dieser Vereinbarung der Öffentlichkeit bereits bekannt sind oder nachfolgend rechtmäßig bekannt werden oder nach Zustimmung der mitteilenden Partei Dritten überlassen werden oder aufgrund verbindlicher behördlicher oder gerichtlicher Anordnung offenbart werden müssen.

§ 12
Verjährung

Im Falle fahrlässigen Verhaltens oder verschuldensunabhängiger Haftung Casa Rehas verjähren sämtliche Ansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – spätestens ein Jahr nach Übergabe der Sache bzw. Übertragung des Rechts. Etwaige kürzere gesetzliche Verjährungsfristen haben Vorrang.

§ 13
Gerichtsstand – Erfüllungsort - Rechtswahl

  1. Sofern der Vertragspartner Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Vertragspartnern auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
  2. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.
  3. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam, so werden diese unwirksamen Bestimmungen durch diejenige wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung führt nicht zur Unwirksamkeit der gesamten Bedingungen. Entsprechendes gilt für Regelungslücken.
  4. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des einheitlichen UN Kaufrechts.

HINWEIS

Mit Anerkennung der vorliegenden Bedingungen erklärt sich der Vertragspartner bis auf Widerruf, mit dem Speichern und Verarbeiten seiner Daten in elektronischer Form einverstanden, soweit dies zur ordnungsgemäßen Abwicklung der vertraglichen Beziehungen erforderlich ist.

Oberursel, im Januar 2013
Casa Reha

CASA REHA ausgezeichnete Pflegequalität
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Unsere neuen Standorte:

Häuser

Berlin-Altglienicke

CASA REHA Seniorenpflegeheim
»Spreetalhof«
Eröffnung: voraussichtlich Spätherbst 2014

Häuser

Dresden

CASA REHA Seniorenpflegeheim
»Elbwiesenhof«
Eröffnung: voraussichtlich in 2015

Häuser

Hainichen

CASA REHA Seniorenpflegeheim
»Leinenweberhof«
Eröffnung: voraussichtlich in 2015

Häuser

Saarbrücken

CASA REHA Seniorenpflegeheim
»Elisabethenhof«
Eröffnung: Sommer 2014

Presse

Freie Stellen:

Heimleitung m/w im CASA REHA Seniorenpflegeheim »Bettinahof« in Frankfurt-Riedberg

Heimleitung m/w im CASA REHA Seniorenpflegeheim »Osterfeld« in Pforzheim

Pflegedienstleitung (m/w)

Pflegedienstleitung (m/w)

Stellvertretende Pflegedienstleitung m/w

Wohnbereichsleitung m/w

Wohnbereichsleitung m/w (Neueröffnung)

Stellvertretende Wohnbereichsleitung m/w

gerontopsych. Fachkraft m/w

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Examinierte Pflegefachkraft m/w

Altenpflegehelfer m/w

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Betreuungskraft § 87b SGB XI m/w auf Minijob-Basis

Betreuungskraft § 87b SGB XI m/w in Teilzeit

Ergotherapeut m/w

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Haustechniker m/w, 30 Std. wöchentlich

Pflegehilfskraft m/w

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Betreuungskraft § 87b SGB XI m/w (Neueröffnung)

Examinierte Pflegefachkraft m/w (Neueröffnung)

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Servicekraft m/w auf Minijob-Basis

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Servicekraft m/w auf 400 € Basis

Praxisanleitung m/w

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Betreuungskraft nach §87b m/w

Qualitätsbeauftragter m/w

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Pädagogische Fachkraft m/w (Neueröffnung)

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Pflegehilfskraft (m/w) in Teilzeit

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Café Harmonie im Seniorenpflegeheim "Gartenstadt" feierlich eröffnet

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